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Evaluation kommunaler Beteiligungsverfahren zur Überarbeitung der städtischen Leitbilder in Tengen und Brandis (2021-2022)

Zur Überarbeitung ihrer kommunalen Leitbilder haben die Städte Tengen (BaWü) und Brandis (Sachsen) zusammen mit der Initiative Es geht LOS ein dreistufiges Beteiligungsverfahren – (1) Online-Beteiligung, (2) offener Bürgerdialog und (3) geloster Bürgerrat – durchgeführt. Während Online-Beteiligung und offene Bürgerdialog-Veranstaltungen für jede:n zugänglich waren, erfolgte die Gewinnung der Teilnehmenden für die Bürgerräte mit dem sogenannten Aufsuchenden Losverfahren. Die Teilnehmenden-Gewinnung wurde durch die Verantwortlichen der jeweiligen Kommune (Bürgermeister, Verwaltungsmitarbeiter:innen, einzelne Stadtratsmitglieder) in enger Begleitung durch Projektmitarbeiter:innen von Es geht LOS durchgeführt. Dabei kam zum ersten Mal eine App zum Einsatz, die das Aufsuchende Losverfahren erleichtern soll.

Julian Bleh von e-fect evaluierte das Projekt mit einer teil-standardisierten messwiederholten Befragung (Prä, Post, Follow-Up), teilnehmender Beobachtung und Interviews mit den Bürgermeistern sowie Verwaltungsmitarbeiter:innen aus den beiden Kommunen. Die Evaluation orientierte sich an den folgenden Kriterien von Beteiligungsverfahren: die Bürgerräte sollten (1) inklusive Beteiligung und (2) einen deliberativen Austausch ermöglichen, (3) die Beteiligungskultur fördern sowie

(4) die Anbindung an das politische System sicherstellen. Darüber wurde eine Reihe von Lernzielen verfolgt: 1. Überarbeitung städtischer Leitbilder; 2. Erprobung losbasierter und kosteneffizienter Beteiligungsformate; 3. Erprobung unterstützender Software für das (Aufsuchende) Losverfahren; 4. Transfer von Beteiligungskompetenzen in die Kommunen; 5. Vergleich der Beteiligungsverfahren in beiden Kommunen vor dem Hintergrund möglicher Ost-West-Unterschiede.

Zum Bericht: https://www.researchgate.net/publication/386250845_Evaluation_der_Beteiligungsverfahren_zur_Uberarbeitung_der_stadtischen_Leitbilder_in_Tengen_und_Brandis_Burgerrate_2022

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